Genau das Richtige.
In Findeseile.

Typ

Versicherungsbedingungen

...des erkennbaren Sinnzusammenhangs versteht. Dabei kommt es auf die Verständnismöglichkeiten eines Versicherungsnehmers ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse und damit auch auf seine Interessen an. In erster Linie ist vom Bedingungswortlaut auszugehen. Der...

Winterreifenpflicht

...Witterung angemessen“ sein muss. Was ist aber der Witterung angemessen? Was sagt das Gesetz? § 2 Abs. 3a StVZO ist für den Laien nur wenig hilfreich. Klarheit besteht...

Schutzgesetz

...ausschließlich der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, nicht aber individuellen Vermögensinteressen. Zusammenfassung Ein Schutzgesetz ist jede Norm, die nach ihrer Zielsetzung den Schutz individueller Rechtsgüter oder Interessen bezweckt und deren...

Bußgeld

...Betroffenen weder übermäßig hoch noch unangemessen niedrig sein. Sie soll den Betroffenen empfindlich und nachhaltig treffen und muss der Bedeutung der Tat, der Schwere des Vorwurfs und dem Grundsatz der...

Fahrtenbuch / Fahrtenbuchauflage

...bietende Ermittlungen zu betreiben (OVG Schleswig, Beschl. v. 03.03.2021- 5 LA 12/19). Dies gilt indes nur, wenn die Aufklärungsmaßnahmen der Behörde angemessen waren. Entscheidend ist, ob die Bußgeldbehörde „in sachgerechtem und rationellem...

Voigt-Regler

Abstandsregeltempomat (ACC)

...ausreichenden Sicherheitsabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug einzuhalten. Der Abstand muss so bemessen sein, dass auch bei einem plötzlichen Bremsmanöver rechtzeitig angehalten werden kann. Diese Pflicht besteht unabhängig davon, ob ein ACC‑System...

Betriebsschaden

...255/88). Auch das Landgericht Essen hatte einen Betriebsschaden bejaht, nachdem ein Pkw mit Wohnwagen auf regennasser Fahrbahn ins Schleudern geraten, der Pkw gegen die Leitplanke geprallt und der Wohnwagen infolge...

Bußgeldbescheid

...Verfahren zu eröffnen, dessen Grundlage er ist. Die Abgrenzung, der vorgeworfenen Ordnungswidrigkeit, sowie die betroffene Person müssen sich unmittelbar aus dem Bußgeldbescheid ergeben. Ist dies nicht der Fall, insbesondere, wenn...

MPU

...zwingend, ohne dass der Fahrerlaubnisbehörde insoweit ein Ermessen zusteht. Weigert sich der Betroffene, sich untersuchen zu lassen, oder bringt er das von der Fahrerlaubnisbehörde angeforderte Gutachten nicht fristgerecht bei, darf...

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