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Unfälle mit Fußgängern

...den 15 m entfernten ampelgeregelten Fußgängerüberweg nehmen würde, sondern versuchen könnte, die vier Fahrbahnen zu dem bewachsenen Trennstreifen in einem Zug zu überqueren. Die Betriebsgefahr des PKW trat damit hinter...

Was gilt bei einem Autokorso?

...Kommt es im Korso zu Personenschäden, haften der Halter bzw. der Versicherer des Fahrzeugs verschuldensunabhängig aus der Betriebsgefahr nach § 7 StVG, der Fahrer aus vermutetem Verschulden nach § 18...

Rad- und Autofahrer im täglichen Miteinander

...überholt, schneidet und ausbremst, muss er sich ein ganz überwiegendes, auch die Betriebsgefahr des überholten Autos überlagerndes Eigenverschulden zurechnen lassen. In einem Beschluss vom 08.02.2024, Az. 7 U 30/23, hat...

Wie oft müssen Straßen kontrolliert werden?

...beeindruckt. Ohnehin müsse sich die Autofahrerin die Betriebsgefahr ihres Wagens zurechnen lassen. Auch die Einschaltung eines Anwalts führte nicht zur Zahlung, so dass die Autofahrerin klagen musste. Das Landgericht hatte...

Plötzlich rollte der Einkaufwagen weg…

...endet mit dem Abschluss des Ladevorgangs. Bei einem Schaden spielt die Betriebsgefahr keine Rolle mehr. Kind schiebt den Einkaufswagen und beschädigt ein geparktes Fahrzeug Je nach Konstellation Maßgeblich sind Alter...

Kein Kaskoschutz für Schäden durch Anhänger?

...deliktischem Haftungsrecht. Die Gefährdungshaftung der §§ 7 Abs. 1, 19 Abs. 1 StVG schützt nach dem Willen des Gesetzgebers nur andere durch den Unfall Geschädigte vor der Betriebsgefahr des Gespanns,...

Wer Maß hält fährt besser

...– Az.: 12 U 145/07). Im Regelfall tritt die Betriebsgefahr des gegnerischen Fahrzeugs bei derartigen Kollisionen sogar vollständig zurück und der Spurwechsler haftet alleine (vgl. LG Berlin, Beschluss vom 12.06.2006...

Zu schnell und keine Mitschuld?

...der Geschädigte -, für den entstandenen Schaden grundsätzlich allein, ohne dass dem Überholenden die Betriebsgefahr seines Fahrzeugs angerechnet wird. Dieser Anscheinsbeweis wurde auch nicht allein durch die überhöhte Geschwindigkeit des...

Wer rast verliert – Zur Wartepflicht und Vorfahrtsregelung im Kreisverkehr

...hinweg. Es kam zur Kollision und die Unfallbeteiligten stritten darüber, ob der Kläger die Vorfahrt des Beklagten verletzt habe und ob die Betriebsgefahr des klägerischen Fahrzeugs dessen Schadensersatz reduziere. Das...

Besser spät gestanden als schlecht gefahren – BGH vom 11.10.2016 – VI ZR 66/16

...eine 100%-ige Haftung des Beklagten schon mit Blick auf die Betriebsgefahr und mögliche weitere Umstände der Klägerin nicht zwingend sei, lässt ein riesengroßes Hintertürchen offen. Es steht zu erwarten, dass...

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