...über die Eignung zum Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge beizubringen, rechnen (z.B. BVerwG (3. Senat), Beschl. v. 20.06.2013, Az. 3 B 102.12). Alkohol und E-Scooter E-Scooter gelten als Kraftfahrzeuge im Sinnes von...
...von der Fahrerlaubnispflicht Von der Erlaubnispflicht ausgenommen ist nach § 4 Abs. 1 FeV das Führen bestimmter Fahrzeuge mit geringem Gefährdungspotenzial: Mofas, Elektrokleinstfahrzeuge (etwa E-Scooter), motorisierte Krankenfahrstühle sowie land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen,...
...gilt für sämtliche Fahrzeuge – also auch für Krafträder, Fahrräder und E-Scooter. Funktion und Schutzzweck Sperrflächen halten Fahrbahnbereiche frei, in denen ein Befahren typischerweise gefährlich wäre: Kreuzungen und Einmündungen, Fahrbahnverengungen...
...auch bei Führern von Elektrokleinstfahrzeugen (E-Scootern) (§ 2 Abs. 4 BKatV). Liegt der Regelsatz über 20 Euro, kann er bei offenkundig außergewöhnlich schlechten wirtschaftlichen Verhältnissen bis auf 20 Euro ermäßigt...
...Bonn, Urt. v. 23.08.2019, Az. 1 O 483/18), E-Scootern (LG Münster, Urt. v. 09.03.2020, Az. 8 O 272/19) oder Krankenfahrstühlen (OLG Frankfurt, Urt. v. 02.04.2014, Az. 11 U 88/13), ist...
Ein Dooring-Unfall ist ein Sonderfall des Türöffner-Falls. Beim Dooring kollidiert in der Regel ein Fahrrad, Mofa, Roller, E-Bike oder auch E-Scooter mit einer sich öffnenden Fahrzeugtür. Dies betrifft sowohl Fahrzeuge...